SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2023/48 vom 24. Juni 2025 , Entscheid Versicherungsgericht, 24.06.2025 - Sg Versicherungsgericht (2025)
Art. 17 Abs. 2 ATSG. Rückwirkende Revision der Ergänzungsleistungen wegen der Erhöhung der IV-Rentenleistungen. Nicht Streitgegenstand des vorliegenden Revisionsverfahrens ist die Frage, ob sich das Einkommen aus der selbständigen Erwerbstätigkeit reduziert hat. Eine allfällige Verminderung des Erwerbseinkommens wäre nämlich erst ab dem Meldezeitpunkt (August 2022) zu berücksichtigen. Die dem angefochtenen Einspracheentscheid zugrunde liegende Verfügung betrifft jedoch nur den Zeitraum 1. April 2020 bis 31. Juli 2022. Der Streitgegenstand des Einspracheverfahrens (und des Beschwerdeverfahrens) kann nicht weiter sein als derjenige der ihm zugrunde liegenden Verfügung. Bewilligung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtsverbeiständung. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Juni 2025 , EL 2023/48).